Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind Bestandteil sämtlicher Lieferungen und Leistungen der Brasserie La Provence Maison (nachfolgend „wir/uns“). Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung oder des Kaufs gültigen Fassung für den Verkauf und Versand von Waren, die der Besteller über den Onlineshop http://www.brasserielaprovence-maison.de bestellt oder in der Brasserie La Provence in Ottensen kauft. Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGBs einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Für alle Warenlieferungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB
2. Der Besteller erkennt mit seiner Bestellung mittels Telefax, E-Mail, Telefon oder über das Internet den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausdrücklich an und bestätigt deren Kenntnisnahme. Abweichende und/oder ergänzende Bedingungen des Bestellers finden keine Anwendung.
3. Die AGB erstrecken sich auf unser gesamtes Warenangebot. Bezüglich des Weinangebotes gilt, dass, soweit nicht anders angegeben, alle Flaschen 0,75l enthalten. Die meisten Weinkartons enthalten 6 Flaschen. Weine könne Flaschenweise bestellt werden.
4.Wir bemühen uns um eine sorgfältige Bevorratung. Trotzdem kann es vorkommen, dass ein Artikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.
Die Flaschen-Abbildungen geben nicht immer den aktuellen Jahrgang an. Bitte entnehmen Sie den lieferbaren Jahrgang jeweils dem Artikel-Text.
5. Jugendschutzgesetz: Entsprechend des Jugendschutzgesetzes liefern wir nur an Personen ab dem 18. Lebensjahr.

§ 2 Vertragsschluss
1.Bei den von uns angebotenen Waren handelt es sich um unverbindliche Angebote. Es handelt sich dabei im Rechtssinne um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten seitens der Kunden (invitatio ad offerendum). Alle unsere Angebote sind daher freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt des Zwischenverkaufs. Ein Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst durch die Annahme des Auftrages durch uns zustande.
2. Mit seiner Bestellung unterbreitet der Besteller gegenüber uns ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages. Wir behalten uns vor, ohne vorherige Rücksprache mit dem Besteller einen Ersatzwein in gleicher Sorte, Preis und Qualität eines vorherigen oder Nachfolgejahrganges zu liefern.
3. Das auf dem Abschluss des jeweiligen Kaufvertrags gerichtete Angebot des Bestellers nehmen wir konkludent dadurch an, dass wir die Ware an den Besteller versenden und/oder eine separate Auftragsbestätigung erteilen.

§ 3 Kaufpreise, Bestellmenge, Zahlungsarten
1. Für Endverbraucher gelten die Kaufpreise, welche auf unserer Webseite oder im Ladenlokal zum Zeitpunkt der Annahme des Angebotes ausgewiesen sind. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den jeweiligen Kaufpreisen enthalten. Alle Preise verstehen sich ab Lager als Brutto-Einzelpreis. Dazu treten Verpackungs- und Versandkosten, Transportversicherung und gegebenenfalls Kosten für Terminservices. Die jeweils gültige Mehrwertsteuer wird gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle anderen Preise sind ungültig.
2. Unsere Lieferungen kommen per Kurierdienst/Post zu Ihnen. Ab 24 Flaschen oder Rechnungswert € 160 liefern wir frachtfrei innerhalb Deutschlands.(gilt für eine Lieferung). Bei Aufträgen unter 24 Flaschen oder Rechnungswert € 160,00 zahlt der Besteller einen pauschalen Verpackungs- und Versandkostenanteil in Höhe von € 7,00. Bei Abholung der Waren im Ladengeschäft entstehen natürlich keinerlei Verpackungs- oder Versandkosten.
3. Wir akzeptieren Zahlungen per Vorkasse, bar oder per EC-Karte. Bei Zahlung per Vorkasse auf unser Konto teilen wir Ihnen in der Auftragsbestätigung unsere Bankverbindung mit.
4. Gewerbliche Abnehmer können unter Angabe der UmsatzsteuerIdentnummer eine gesonderte Preisliste anfordern.

§ 4 Widerrufsrecht
1. Im Rahmen der bestehenden Verbraucherschutzrechte kann der Verbraucher seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen schriftlich (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an uns widerrufen. Die Frist beginnt spätestens mit Eingang der Ware bei dem Besteller oder dem empfangsberechtigten Dritten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs inklusive der Ware. Hierfür ist der Besteller beweispflichtig (u.a. Datum des Poststempels). Die Ware kann auch direkt im Ladengeschäft zurückgegeben werden. Die Anschrift für beides lautet:

Brasserie La Provence
Eulenstrasse 42
22765 Hamburg
Tel.: 040 – 30 60 34 07
Fax: 040 – 279 93 75
E-Mail: retoure@brasserielaprovence-maison.de

2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Besteller/Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, ist der Besteller uns insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt. Die Ware ist ausreichend frankiert an uns zurückzusenden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Ab einem Warenwert von € 40,- werden zusätzlich zum Warenwert die Portokosten der Rücksendung erstattet. Der Wert der zurückgesandten Waren wird auf ein im Widerruf zu benennendes Konto oder in bar erstattet.
4. Dieses Widerrufsrecht gilt nicht für folgende Waren:

a) Aktionswaren (Sonderverkäufe oder preisreduzierte Waren)
b) auf Kundenwünsche hin angefertigte Waren
c) Waren, die nicht zu unserem Regelangebot gehören und auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin beschafft wurden
d) Lebensmittel (außer Wein und alkoholische Getränke)

§ 5 Lieferung, Annahme und Gefahrübergang
1. Sofern schriftlich nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware in der Regel innerhalb von ein bis zwei Werktagen an die vom Besteller angegebene Anschrift. Für Verzögerungen, die nicht in unsere Verantwortung fallen übernehmen wir auch keinerlei Haftung.
2. Der Besteller ist verpflichtet die ihm angebotene Ware anzunehmen; andernfalls kommt der Besteller in Annahmeverzug.
3. Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Personen auf den Besteller über.
4. Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch bei Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller in Annahmeverzug befindet.
5. Transport- und alle sonstigen Verpackungen und Verpackungsmaterialien werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten durchzuführen.

§6 Gewährleistung
1. Wir gewährleisten, dass unsere angebotenen Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die im Vertrag vorausgesetzten Anwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Sache und/oder Ankündigung des Herstellers erwarten kann.
2. der Besteller hat die empfangene Ware umgehen auf Vollständigkeit und/oder etwaige Mängel hin zu prüfen. Im Falle einer Abweichung hat der Besteller umgehen eine Mängelanzeige zu senden. Bei versteckten Mängeln hat die Anzeige umgehen nach Bekanntwerden des Mangels zu erfolgen.
3. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Zugang der Ware beim Besteller.
4. Im Falle des Mangels gelten die gesetzlichen Bestimmungen gemäß § 439 BGB.
5. Der Rücktritt vom Vertrag ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
6.Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, wie haben die Mängel arglistig verschwiegen oder zuvor eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren übernommen.
7. Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung der Sache entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst 6 Monaten nach der Übergabe, so ist der Besteller beweispflichtig für die Mangelhaftigkeit bei Gefahrübergang. Andernfalls ist von Mangelfreiheit bei Gefahrübergang auszugehen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Lieferungen erfolgt stets unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller.

§ 8 Internetshop
Wir bemühen uns, auf unserer Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf unsere Website bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für die Inhalte externer Websites, auf welche diese Seite über Hyperlinks direkt oder indirekt verweist und auf deren Inhalte wir keinen Einfluss hat. Die Wiedergabe von Inhalten unserer Website inklusive Webshop ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung und Quellenangabe gestattet.

§ 9 Datenschutz
1. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
2. Alle von uns gespeicherten, verarbeiteten und erhobenen Daten werden ausschließlich von uns verwendet.
3. Der Besteller verfügt jederzeit über das Recht zur kostenlosen Auskunft, Berichtigung, Sperrung und gegebenenfalls Löschung seiner gespeicherten Daten.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB ist Hamburg.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Die Wirksamkeit der übrigen Regelungen wird davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch dasjenige ersetzt werden, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken. Im Zweifelsfall wird die unwirksame Regelung durch die einschlägigen gesetzlichen Regelungen ersetzt.

Stand September 2007